Datenschutzerklärung

1. Verantwortlicher

LexGraph UG (haftungsbeschränkt), Luisenstraße 53, 10117 Berlin, Deutschland. Kontakt für Datenschutzfragen: office@lexgraph.de. Weitere Angaben stehen im Impressum.

2. Nutzung der Website und Dokumente

Beim Besuch verarbeiten wir Verbindungs- und Nutzungsdaten, insbesondere IP-Adresse, Zugriffszeitpunkt, aufgerufene Seiten sowie Browser- und Fehlerdaten. Dies dient der Bereitstellung, Sicherheit und Fehlerbehebung. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO; unser berechtigtes Interesse ist der zuverlässige und sichere Betrieb.

Eigene Dokumente werden beim Öffnen auf unsere Cloud-Infrastruktur übertragen und gespeichert, auch ohne Anmeldung. Verarbeitet werden die Inhalte, Dateiinformationen und technische Vorgangsdaten, bei angemeldeter Nutzung auch die Zuordnung zum Konto. Dies dient den angeforderten Dokument- und Archivfunktionen. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO und für Sicherheitsmaßnahmen Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Das Schließen des Dokuments oder Abmelden bewirkt keine Löschung.

Bei einer von dir freigegebenen MCP-Verbindung verarbeiten wir zusätzlich Verbindungs- und Berechtigungsdaten sowie Original- und Ergebnisdateien. Der freigegebene Client erhält Zugriff auf das jeweilige Ergebnis. Dessen Anbieter kann die von dir über diesen Dienst bereitgestellten Daten nach seinen eigenen Bedingungen verarbeiten. Verbindungen kannst du in der Verbindungsverwaltung widerrufen; dadurch werden gespeicherte Dateien nicht gelöscht.

Für Gesetzesvorschauen und Links übermitteln wir erkannte Gesetzesfundstellen an unseren LexGraph-Dienst, nicht die Vertragsdatei. Grundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Beim Öffnen externer Links gelten die Datenschutzhinweise der Zielwebsite.

Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag eines geschäftlichen Nutzers verarbeiten, ist eine gesonderte Vereinbarung nach Art. 28 DSGVO erforderlich. Diese Datenschutzerklärung ersetzt sie nicht; bitte kontaktiere uns vor einer entsprechenden Nutzung.

3. Konto und Browserspeicher

Für Registrierung, Anmeldung und Kontoverwaltung über Firebase Authentication verarbeiten wir E-Mail-Adresse, Nutzerkennung, gegebenenfalls Profildaten sowie Anmelde- und Sicherheitsdaten. Bei Passwortanmeldung verarbeitet der Authentifizierungsdienst auch das Passwort, bei Google-Anmeldung die von Google bereitgestellten Profildaten. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, für Missbrauchsschutz Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Der Browser speichert den Anmeldestatus und eine Kennzeichnung, ob bereits ein eigenes Dokument geöffnet wurde. Die Kennzeichnung enthält keinen Dokumentinhalt. Diese Daten kannst du durch Abmelden beziehungsweise Löschen der Websitedaten entfernen. Für unbedingt erforderliche Speicherung und Zugriffe gilt § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG. Die Anwendung verwendet keine Analyse- oder Werbetracker.

4. Abrechnung und Kontakt

Für angebotene kostenpflichtige Leistungen nutzen wir Stripe Payments Europe Limited, Irland, und verbundene Unternehmen. Verarbeitet werden Kontakt-, Nutzer-, Zahlungs- und Abonnementdaten; bei aktivierter Abrechnung wird anhand der Kontodaten auch der Abo-Status geprüft. Zahlungsangaben werden unmittelbar bei Stripe eingegeben. Rechtsgrundlagen sind Art. 6 Abs. 1 lit. b und c DSGVO. Stripe verarbeitet bestimmte Daten auch in eigener Verantwortung, etwa für regulatorische Pflichten und Betrugsprävention: Stripe-Datenschutzhinweise.

Kontakt- und Angebotsanfragen bearbeiten wir anhand deiner Kontaktdaten, Unternehmensangaben und Nachricht, gegebenenfalls unter Einsatz unseres E-Mail-Dienstleisters. Grundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO oder unser berechtigtes Interesse an der Bearbeitung von Anfragen nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

5. Dienstleister und internationale Verarbeitung

Für Hosting, Datenbank, Dateispeicherung und Anmeldung setzen wir Google Cloud und Firebase ein (Google Cloud EMEA Limited, Irland, und verbundene Unternehmen). Vertragsdateien und die zugehörige Datenbank werden in einer europäischen Region gespeichert. Firebase Authentication verarbeitet Daten in den USA; auch bei weiteren Google- und Stripe-Diensten kann eine Verarbeitung außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums stattfinden.

Die Anbieter sehen für Drittlandübermittlungen insbesondere Angemessenheitsbeschlüsse nach Art. 45 DSGVO, einschließlich des EU-US Data Privacy Framework für zertifizierte Empfänger, oder Standardvertragsklauseln nach Art. 46 DSGVO vor. Weitere Informationen enthalten die Firebase-Datenschutzhinweise und die Google Cloud-Datenverarbeitungsbedingungen. Angaben und Kopien zu den maßgeblichen Garantien kannst du bei uns anfordern.

Daten erhalten die zuständigen Personen und Dienstleister, soweit dies für ihre Aufgaben erforderlich ist. Weitere Empfänger können Behörden, Berater oder andere Stellen sein, soweit eine gesetzliche Pflicht oder eine erforderliche Rechtsverfolgung dies rechtfertigt.

6. Speicherung und Löschung

Die erforderliche Speicherdauer richtet sich nach dem Verarbeitungszweck, dem bestehenden Nutzungsverhältnis, offenen Vorgängen, gesetzlichen Aufbewahrungspflichten und der Wahrung von Rechtsansprüchen. Kontodaten werden für die Dauer des Kontos vorgehalten. Für abgeschlossene Dokumentuploads und technische Protokolle ist derzeit keine einheitliche automatische Löschfrist eingerichtet.

Eine Löschung deines Kontos oder deiner Dokumente kannst du unter office@lexgraph.de anfragen. Wir können zur Zuordnung und zum Schutz vor unberechtigten Anfragen erforderliche Angaben anfordern. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und erforderliche Daten zur Rechtsverfolgung bleiben unberührt. Sicherungskopien können bis zum Ablauf der Löschzyklen der Dienstleister fortbestehen; Google nennt für Authentifizierungsdaten nach veranlasster Kontolöschung bis zu 180 Tage.

7. Deine Rechte

Unter den gesetzlichen Voraussetzungen hast du Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und Datenübertragbarkeit (Art. 15–20 DSGVO). Eine Einwilligung kannst du jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Widerspruch: Gegen eine Verarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO kannst du aus Gründen deiner besonderen Situation widersprechen (Art. 21 DSGVO); gegen Direktwerbung jederzeit ohne Begründung.

Die Datenbereitstellung ist nicht gesetzlich vorgeschrieben. Ohne die für eine Funktion erforderlichen Daten können wir sie jedoch nicht erbringen. Ein Konto ist für die Grundfunktionen nicht erforderlich. Eine ausschließlich automatisierte Entscheidung mit rechtlicher oder ähnlich erheblicher Wirkung im Sinne von Art. 22 DSGVO findet durch uns nicht statt.