Nutzungsbedingungen

1. Anbieter

LexGraph UG (haftungsbeschränkt), Luisenstraße 53, 10117 Berlin, Deutschland. Kontakt: office@lexgraph.de. Weitere Angaben stehen im Impressum. Diese Bedingungen gelten, soweit sie wirksam vereinbart wurden. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang; Vertragssprache ist Deutsch.

2. Leistungen

clauselinks unterstützt das Lesen und Verknüpfen von Dokumenten. Es gelten der vereinbarte Funktionsumfang und die angegebenen technischen Grenzen. Zusätzliche Funktionen können ein Konto oder einen kostenpflichtigen Tarif voraussetzen. Eine bestimmte Eignung, ein bestimmtes Arbeitsergebnis oder eine Verfügbarkeitsquote ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung geschuldet.

Erkennung, Darstellung und Verweise können fehlerhaft oder unvollständig sein. Prüfe Ergebnisse vor ihrer Verwendung am Original. clauselinks erbringt keine Rechtsberatung oder rechtliche Vertragsprüfung. Gesetzliche Ansprüche bei Mängeln bleiben unberührt.

3. Nutzung und Dokumente

Mache zutreffende Angaben, schütze deine Zugangsdaten und nutze nur Inhalte, zu deren Verarbeitung du berechtigt bist. Beachte Datenschutz, Rechte Dritter und Verschwiegenheitspflichten. Erforderliche Auftragsverarbeitungsvereinbarungen sind gesondert abzuschließen. Sichere deine Originale und Ergebnisse selbst; revisionssichere Archivierung ist nur bei ausdrücklicher Vereinbarung geschuldet.

Rechtswidrige Inhalte, Schadsoftware, unbefugte Zugriffe und das Umgehen von Schutzmaßnahmen oder Nutzungsgrenzen sind untersagt. Automatisierte Zugriffe sind nur über freigegebene Schnittstellen zulässig; zwingende gesetzliche Befugnisse bleiben unberührt. Bei konkreten erheblichen Verstößen können wir Zugänge angemessen sperren, informieren dich soweit zulässig und ermöglichen eine Klärung.

Rechte an deinen Inhalten bleiben bei den Rechteinhabern. Du gestattest uns und unseren Dienstleistern deren Speicherung, technische Verarbeitung und Ausgabe an von dir freigegebene Schnittstellen, soweit für die Leistung erforderlich. Uploads werden auch ohne Konto gespeichert; Schließen oder Abmelden löscht sie nicht. Details stehen in der Datenschutzerklärung.

Unternehmer stellen uns von berechtigten Ansprüchen Dritter und angemessenen Verteidigungskosten wegen ihrer schuldhaften rechtswidrigen Nutzung frei, soweit wir den Verstoß nicht zu vertreten haben. Wir informieren über Ansprüche, ermöglichen die Mitwirkung und stimmen Anerkenntnisse ab.

4. Kostenpflichtige Tarife

Ein kostenpflichtiger Vertrag entsteht erst durch deine ausdrückliche Bestellung und unsere Bestätigung oder Freischaltung. Leistungsumfang, Gesamtpreis einschließlich anfallender Steuern und Abrechnungsintervall werden vor der Bestellung angezeigt. Eine Anmeldung oder kostenlose Freischaltung wird nicht automatisch kostenpflichtig.

Pro wird monatlich im Voraus über Stripe abgerechnet und läuft unbefristet. Du kannst jederzeit ohne zusätzliche Frist zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats über die Abo-Verwaltung oder per E-Mail an office@lexgraph.de kündigen. Bis dahin bleibt Pro verfügbar, danach gelten die kostenlosen Funktionen. Nichtnutzung allein begründet keinen Erstattungsanspruch. Gesetzliche Widerrufs-, Minderungs-, Erstattungs- und Kündigungsrechte bleiben unberührt.

5. Widerruf für Verbraucher

Als Verbraucher kannst du einen kostenpflichtigen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Begründung widerrufen. Sende dafür eine eindeutige Erklärung an die LexGraph UG (haftungsbeschränkt), Luisenstraße 53, 10117 Berlin, oder office@lexgraph.de. Die rechtzeitige Absendung wahrt die Frist.

Bei Widerruf erstatten wir erhaltene Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen 14 Tagen ab Eingang des Widerrufs, über dasselbe Zahlungsmittel, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde. Dafür berechnen wir keine Gebühren. Hast du ausdrücklich einen Leistungsbeginn während der Widerrufsfrist verlangt, kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen anteiliger Wertersatz für erbrachte Dienstleistungen anfallen. Für digitale Inhalte fällt kein Wertersatz an. Die Freischaltung allein lässt das Widerrufsrecht nicht entfallen.

6. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, arglistig verschwiegenen Mängeln und im Umfang übernommener Garantien. Zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere nach Produkthaftungsgesetz und DSGVO, bleibt unberührt.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir sonst nur für wesentliche Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentlich sind Pflichten, die den Vertrag erst durchführbar machen und auf deren Erfüllung du regelmäßig vertrauen darfst. Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Beschränkungen gelten auch für unsere Vertreter und Erfüllungsgehilfen; die Ausnahmen im vorigen Absatz bleiben bestehen.

7. Änderungen und Beendigung

Wir können den Dienst aus triftigen rechtlichen, sicherheitsbezogenen oder technischen Gründen weiterentwickeln. Gegenüber Verbrauchern erfolgen Änderungen über die Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit hinaus ohne zusätzliche Kosten und gemäß § 327r BGB. Wir informieren über Änderungen; bei mehr als unerheblichen Beeinträchtigungen rechtzeitig auf einem dauerhaften Datenträger einschließlich der gesetzlichen Beendigungsrechte.

Änderungen dieser Bedingungen bedürfen einer wirksamen Vereinbarung oder gesetzlichen Grundlage. Du kannst die kostenlose Nutzung jederzeit beenden und eine Kontolöschung anfragen. Ein laufendes Abo ist gesondert zu kündigen; gesetzliche Löschrechte bleiben unberührt.

8. Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht; zwingender Verbraucherschutz am gewöhnlichen Aufenthaltsort bleibt unberührt. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig. Sonst gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.